Knapp 11 Millionen Euro für Stadt- und Landkreis Hof

10. November 2021

Adelt informiert über Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen 2021

München/Hof – Klaus Adelt informiert, dass auch im Jahr 2021 eine Reihe von Städten und Gemeinden im Stimmkreis Hof Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen erhalten. Die höchste Zuweisung erhält wieder die Stadt Hof – wenn auch deutlich unter dem Vorjahreswert.

Über die Vergabe der Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen entscheidet der sogenannte Verteilerausschuss, ein Gremium bestehend aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung, das heute getagt hat und folgende Entscheidung für die Kommunen in Stadt- und Landkreis Hof getroffen hat:

  • Landkreis Hof: 900.000 €
  • Kreisfreie Stadt Hof: 4.300.000 € (*)
  • Bad Steben: 300.000 €
  • Berg: 800.000 €
  • Gattendorf: 730.000 €
  • Naila: 1.150.000 €
  • Schauenstein: 1.100.000 €
  • Schwarzenbach a.Wald: 1.050.000 € (*)
  • Stammbach: 650.000 €

*Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung von Auflagen.

Dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt:

„Es ist gut, dass wieder viele Kommunen in unserer Region von Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen profitieren. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es besser wäre, wenn es diese nicht bräuchte. 54 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen fließen nach Oberfranken, nur zwei Millionen nach Oberbayern. Das ist ein Indiz dafür, dass wir noch weit entfernt sind von gleichwertigen Lebensverhältnissen.

Die Haushaltslage bleibt für viele Städte und Gemeinden unabhängig davon weiterhin stark angespannt – und das nicht nur coronabedingt. Die Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres hat für 2021 bei den Kommunen ein Defizit von 9,5 Mrd. Euro und für das Jahr 2022 ein Defizit von 10,4 Mrd. Euro ergeben.

Corona ist nicht vorbei, die Finanzkrise der Kommunen auch nicht! Unsere Städte und Gemeinden brauchen mehr Unterstützung, und zwar bald! Da hilft es nicht, dass der Freistaat je nach Belieben sich wahlweise als Retter und Primus geriert oder aus der Verantwortung stiehlt und wie bei den Ausgleichszahlungen für die Gewerbesteuerausfälle auf Berlin zeigt. Die Städte und Gemeinden brauchen von Haus aus mehr frisches Geld!“

Zum Hintergrund: Bei den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen handelt es sich um Mittel des Freistaates, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Die Gelder sind für strukturschwache Kommunen und Landkreise gedacht. Mit den Bedarfszuweisungen soll besonderen Aufgaben und der damit verbundenen besonderen Ausgabenlast im Einzelfall Rechnung getragen werden. Stabilisierungshilfen sind wiederum für strukturschwache und konsolidierungswillige Kommunen gedacht.