Adelt offenbart: Auszahlung bei Digitalbonus stockt - 4.500 Anträge in der Warteschleife, über 500 davon allein in Oberfranken.

16. März 2021

Mit dem Digitalbonus will die Staatsregierung vor allem das Handwerk bei der Umsetzung digitaler Strategien unterstützen. Das Programm wird gut angenommen – so gut, dass es bei der Auszahlung und Bearbeitung der Anträge gewaltig stockt, wie die Staatsregierung nun in einer Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt einräumen musste.

Von knapp 20.000 Anträgen, die seit Beginn des Programms vor vier Jahren gestellt worden sind, wurde erst in 8.500 Fällen der beantragte Zuschuss ausbezahlt. Insgesamt wurden 208 Mio. Euro beantragt, angekommen sind bei den Betrieben vor Ort bisher aber lediglich 70 Mio. Euro. Über 100 Mio. Euro wurden zwar bewilligt, sind aber noch nicht ausbezahlt und bei über 4.500 Anträgen wurde wiederum noch gar nicht entschieden. „Da liegen knapp 900 Anträge aus dem Jahr 2018 und 2019 herum, die bisher nicht bearbeiten worden sind. Das muss man sich mal vorstellen!“, ärgert sich Adelt.

Allein in Oberfranken sind nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums noch 541 Anträge offen, von denen 102 zwischen 2017 und 2019 gestellt worden sind. „Gerade letztes Jahr haben besonders viele Unternehmen Mittel beantragt, um die Zeit in der Corona-Pandemie zu nutzen und in den Betrieb zu investieren“, erklärt Adelt. „Die Betriebe taten das oft im Vertrauen darauf, dass die Bewilligung zeitnah erfolgt und sie loslegen können. Stattdessen bedeutet der Digitalbonus für nicht wenige eine jahrelange Hängepartie.“ Aus Sicht des SPD-Politikers ist das kontraproduktiv und muss in Zukunft deutlich schneller gehen. „Gerade in Pandemiezeiten hat die Digitalisierung einen wahnsinnigen Schub erfahren. Da darf ausgerechnet das Wirtschaftsministerium nicht zum Bremsklotz werden.“