Schloss Schney: Oberfränkische SPD-Abgeordnete wappnen sich fürs Wahljahr.

22. Februar 2018

Anfang der Woche trafen sich die oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten zu ihrer traditionellen Frühjahrsklausur auf Schloss Schney, um ihre inhaltlichen und organisatorischen Schwerpunkte für das Jahr festzulegen.

Heuer stand dabei die Landtagswahl im Mittelpunkt, weshalb die Abgeordneten nicht nur die oberfränkischen SPD-Landtagskandidaten einluden, sondern auch den Generalsekretär der BayernSPD, den Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch. Der sieht die bayerischen Sozialdemokraten in Oberfranken besonders gut aufgestellt. „Ihr habt eine tolle Mannschaft zusammen. Auf Oberfranken ist eben Verlass.“

Schney2018
V.l.n.r.: Klaus Adelt, MdL, Inge Aures, MdL, Landtagsvizepräsidentin, Dr. Christoph Rabenstein, MdL, Uli Grötsch, MdB, Generalsekretär der BayernSPD, Dr. Atila Karabag, Landtagskandidat Forchheim, Michael Busch, Landrat und Landtagskandidat Coburg, Sebastian Müller, SPD-Kreisvorsitzender Lichtenfels und Listenkandidat für Kronach/ Lichtenfels, Susann Biedefeld, MdL

Der inhaltliche Schwerpunkt der Klausur lag auf der Entwicklung des ländlichen Raums für den der Ausbau der Schienenverkehrsinfrastruktur unabdingbar sei. Genau hier sehen die Oberfranken aber erheblichen Nachholbedarf. „Die Deutsche Bahn investiert allein in diesem Jahr mehr als eine Milliarde in die Modernisierung der bayerischen Schienenverkehrsinfrastruktur und die Sanierung der Bahnhöfe – aber Nordbayern geht leer aus. Eine Milliarde für den Süden und in Hof wird der Bahnhof verscherbelt“, schimpft Klaus Adelt, Sprecher der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten.

Zwar seien alle genannten Maßnahmen schon seit langer Hand in Vorbereitung und wurden nur nochmal medienwirksam aufbereitet, dass der Norden Bayerns außen vor bleibt ist für Christoph Rabenstein dennoch ein eindeutiges Indiz dafür, dass man hier „gepennt und wichtige Maßnahmen Jahr fürs Jahr hinausgeschoben hat“. Zwar seien jetzt viele Projekte in den Startlöchern, doch steht hier erst noch der langwierige Planungsprozess aus. So werde wahrscheinlich erst im nächsten Jahr die Vorplanung für die Elektrifizierung der Strecke Marktredwitz – Nürnberg abgeschlossen. Bis der eigentliche Bau beginnt können noch weitere Jahre ins Land ziehen. Dass der Bahnstandort Bayreuth nach wie vor außen vor bleibt, ebenso wie die Elektrifizierung der Strecke Hof – Kulmbach – Bamberg bzw. Bayreuth – Bamberg mache die Sache nicht besser, findet der Bayreuther SPD-Abgeordnete.

Doch nicht nur der Ausbau der Schienenverkehrsinfrastruktur, auch das Radwegenetz müsse ausgebaut werden. „Wir haben hier in Oberfranken noch Nachholbedarf“, sagt die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld und verweist dabei auf viele landkreisübergreifende Projekte in anderen Regierungsbezirken. „Für die Tourismusregion Oberfranken sind gute Radwege ein absolutes Muss, passieren tut bisher aber zu wenig.“

Ein weiterer Schwerpunkt ist für die Oberfranken gerade aufgrund der Grenznähe die Innere Sicherheit. Inge Aures kritisierte in diesem Zusammenhang das Vorhaben Söders eine neue bayerische Grenzpolizei einrichten zu wollen. „Die Staatsregierung sollte sich lieber um die Unterbesetzung der oberfränkischen Dienststellen und den Überstundenabbau vor Ort kümmern als eine neue Einheit aus dem Boden zu stampfen“, meint Aures mit Blick auf die hohe Differenz zwischen Sollquote und der tatsächlich verfügbaren Polizeieinheiten vor Ort. Für die Landtagsvizepräsidentin ist klar: „Die Präsenz auf der Straße erhöht man nicht, in dem man noch mehr Verwaltung schafft.“ Genau das habe aber eine neue Einheit zur Folge. „Weniger Aktionismus und mehr Substanz wären wünschenswert.“

Teilen