Förderoffensive Nordostbayern: Regionalprogramm ist massiv überzeichnet. Adelt mahnt finanzielle Sicherung des Programms an.

01. Juni 2018

Hof. Obwohl im Doppelhaushalt 2017/18 mehr Geld in das regionale Sonderförderprogramm gesteckt wurde, ist die sog. Förderoffensive Nordostbayern nach wie vor massiv überzeichnet, wie eine Anfrage des Hofer SPD-Landtagsabgeordneten nun ergeben hat.

Gegenwärtig stehen demnach im Bereich der Städtebauförderung für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt 94 Millionen Euro zur Verfügung, stellt man dem allerdings alle von den Gemeinden angemeldeten Maßnahmen für den Bereich der Städtebauförderung gegenüber, kommt man auf einen Bedarf von staatlichen Fördermitteln in Höhe von rund 252 Millionen Euro. „Das Programm läuft gut, wenn aber spätestens mit dem nächsten Doppelhaushalt hier nicht mehr Mittel aufgewendet werden, haben wir ein Finanzierungsproblem“, schlussfolgert Adelt und fordert mehr Geld. Denn die Projektliste der Kommunen ist lang: 492 Projekte wurden ursprünglich angemeldet, für 204 davon wurden Zuwendungsanträge gestellt, bewilligt worden bis jetzt sind 91 Projekte.

Für den SPD-Politiker offenbaren die Zahlen vor allem eines: „Einen riesigen Investitionsstau bei vielen Städten und Gemeinden in der Region. Deshalb ist das Programm so wichtig und deshalb muss es weiterlaufen.“

Das nicht überall 90 Prozent drinstehen, wo 90 Prozent draufstehen, das offenbart die Anfrage ebenfalls. Von den bereits bewilligten Anträgen liegt das Verhältnis der förderfähigen Kosten zu den Gesamtkosten bei 87,9 Prozent. „Wie auch in der normalen Städtebauförderung zeigt sich auch bei der Förderoffensive. Bei manchem Projekt folgt der Euphorie über die Höchstförderung ganz schnell der Kater, wenn man im Nachhinein sieht, was man tatsächlich rausbekommt“, weiß der Kommunalexperte. „90 Prozent hört sich erstmal gut an, wenn an aber alle nicht förderfähigen Kosten herausgerechnet werden, liegt die durchschnittliche Förderhöhe im Vergleich zu den Gesamtkosten bereinigt bei nur noch 79 Prozent. Das ist natürlich gut aber es sind eben keine 90 Prozent und bei so manch klammen Haushalt kann das ein Problem werden.“

Auch wenn nicht alles Gold ist, was glänzt: Das Sonderförderprogramm hält Adelt nichtsdestotrotz für eines der besten Förderprogramme. Deshalb sei es umso wichtiger, dass die Finanzierung auf Jahre gesichert wird: „Jetzt reichen die Mittel vielleicht aus, aber spätestens zum nächsten Doppelhaushalt muss nachgebessert werden, sonst geht dem Programm die Puste aus.“

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