Förderoffensive Nordostbayern: Adelt und Aures wollen in die Verlängerung

27. November 2020

Hof/Kulmbach. Kaum ein Förderprogramm hat so schnell und nachhaltig Wirkung gezeigt wie die Förderoffensive Nordostbayern. So flossen allein in das oberfränkische Gebiet der Förderkulisse laut einer Anfrage des Hofer SPD-Abgeordneten Klaus Adelt seit 2017 über 170 Millionen Euro. Damit soll am Jahresende Schluss sein, denn das Programm läuft aus.

Das ist zwar nicht sonderlich überraschend, stößt in der Region dennoch auf zunehmend mehr Widerstand. Auf Initiative von Klaus Adelt und Inge Aures wurde nun seitens der SPD-Landtagsfraktion ein Antrag eingereicht, mit dem Ziel eine Verlängerung des Förderzeitrahmens zu erwirken.

Bei vielen von den Kommunen ursprünglich anvisierten Projekten, die noch für das Programm gemeldet werden sollten, hat die Corona-Krise zu Verzögerungen geführt. Diese drohen jetzt hinten runter zu fallen. „Corona hat allen ein Strich durch die Rechnung gemacht, das muss berücksichtigt werden. Wir müssen in die Verlängerung“, erklärt Inge Aures. Allein für Oberfranken bemesse sich der Finanzierungsbedarf auf fast 60 Millionen Euro, rechnet die Abgeordnete vor. „Es wäre schade, wenn längst geplante Maßnahmen nicht in Umsetzung kommen könnten.“

Das sieht Klaus Adelt auch so. „Ja, unsere Region hat von diesem Programm besonders stark profitiert, aber das hat auch seine Gründe“, weiß Adelt und verweist als Beispiel auf die diesjährigen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaates, die an besonders strukturschwache oder von der Demografie negativ betroffene Städte, Gemeinden und Landkreise ausgeschüttet werden. Denn fast jeder zweite Euro landet in der Förderkulisse. „Vieles hat sich zum Positiven entwickelt, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass nach wie vor bayernweit keine andere Region so stark auf Fördermittel und Programme angewiesen ist, wie die unsrige. Auch nach vier Jahren Laufzeit bleibt festzuhalten: Wir brauchen die Förderoffensive und angesichts der finanziellen Auswirkungen von Corona auf die Haushalte umso mehr. Ohne Fördermittel kein Handlungsspielraum und weniger Investitionen. Das kann in der Krise keiner wollen.“

Über die Förderoffensive Nordostbayern konnten bzw. können noch im Rahmen der Städtebauförderung und der Dorferneuerung in den Jahren 2017 bis 2020 Maßnahmen zur Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen mit einem erhöhten Fördersatz von bis zu 90 Prozent gefördert werden. Erstmals wurde auch der Abbruch von Immobilien gefördert, sofern eine Nachnutzung des dadurch frei werdenden Areals nachgewiesen werden konnte. Die Förderkulisse beschränkte sich auf Stadt- und Landkreis Hof, die Landkreise Wunsiedel, Kronach und Kulmbach sowie Tirschenreuth in der Oberpfalz. Die oberfränkischen SPD-Abgeordneten haben immer wieder für eine Ausweitung des Fördergebiets (insb. auf den Landkreis Bayreuth) gekämpft.

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