Adelt widerspricht Schöffel: Neues Programm ein Rohrkrepierer

04. Oktober 2018

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt zeigt sich verwundert über die Reaktion von Martin Schöffel auf seine Pressemitteilung hin: „Wenn Martin Schöffel der Meinung ist, dass die Fördersummen vergleichbar sind, dann frage ich mich schon: Wer von uns beiden hat früher in Mathe nicht aufgepasst? Laut Bauministerin Aigner stehen nämlich für das neue Programm bisher 75 Millionen Euro zur Verfügung. Das Volumen der Förderoffensive Nordostbayern beträgt in der Städtebauförderung für das Programmjahr 2018 74 Millionen Euro. Während letztere Mittel aber lediglich in fünf Landkreisen und einer kreisfreien Stadt abgerufen werden können, stehen die 75 Millionen Euro des Programms „Innen statt Außen“ bayernweit zur Verfügung.

Selbst wenn nur Städte und Gemeinden, die in sogenannten „Räumen mit besonderem Handlungsbedarf“ liegen, in den Genuss der Förderung kommen sollten, reden wir noch von 33 Landkreisen und neun kreisfreien Städten. Dieselbe Summe soll also ausreichen für eine sieben Mal so große Förderkulisse?“

Hinzukomme, so Adelt, dass die Gesamtsumme der seitens der Antragsteller veranschlagten Mittel aller eingereichten Anträge in der Förderoffensive Nordostbayern 252 Millionen Euro beträgt, das regionale Sonderförderprogramm also massiv überzeichnet ist.

„Wenn die gleiche Summe schon für Nordostbayern nicht ausreicht, wie soll das Geld dann für ganz Bayern reichen? Das neue Programm „Innen statt Außen“ ist gut gemeint, aber angesichts seiner dürftigen finanziellen Ausstattung ein Rohrkrepierer.“

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