Adelt informiert: Trotz Corona bleiben Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau

10. Dezember 2020

Hof/München. Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 erhalten. Dabei zeigt sich: Trotz Corona-bedingter Mindereinnahmen bleibt das Niveau in der Region auf ähnlichem Niveau wie letztes Jahr. Für Adelt zunächst erst einmal eine gute Nachricht.

Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr nochmals um 700.000 Euro auf jetzt nunmehr knapp 32,9 Millionen Euro an. Für die Landkreiskommunen fließen insgesamt knapp 29 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Der Landkreis erhält 19.697.756,00 Euro und damit rund 190.000 Euro mehr als 2020.

Schlüsselzuweisungen 2021
Schlüsselzuweisungen 2021

Die Schlüsselzuweisungen sind neben der Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen, denn im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind diese nicht zweckgebunden. Das heißt, die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden.

Und genau hier liege das Problem, so Klaus Adelt und meint damit die Gewerbesteuer: „Der Lockdown im Frühjahr, ganze Branchen, die de facto mit einem Berufsverbot belegt sind, die fürchterlichen Zahlen aus dem Einzelhandel und das Weihnachtsgeschäft läuft auch nicht so richtig an – der Corona-bedingte regelrechte Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Kosten im sozialen Bereich trifft die Städte und Gemeinden schwer. Stabile Schlüsselzuweisungen sind gut. Die Kommunen brauchen für ihre Haushaltsverhandlungen darüber hinaus aber die Planungssicherheit, dass die Gewerbesteuereinnahmen durch Freistaat und Bund auch 2021 kompensiert werden, sonst droht vielen Städten eine finanzielle Dürreperiode. Das darf nicht passieren. 2021 wird das Jahr der Entscheidung, das Jahr in dem sich zeigt, wie gut die Volkswirtschaft Deutschland wirklich durch diese historische Krise kommen wird. Das geht nicht ohne unsere Kommunen!“

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