Adelt informiert: Stadt- und Landkreis profitiert von staatlichen Hochbaumitteln.

18. Mai 2020

Landtagsabgeordneter Klaus Adelt kann aktuell mitteilen: Im Jahr 2020 werden umfangreiche Hochbaumittel des Freistaats an mehrere Kommunen in Stadt- und Landkreis Hof fließen.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände.

Insgesamt fließen in 21 Baumaßnahmen in Stadt- und Landkreis Hof fast 9,8 Millionen Euro.

Im Einzelnen fließen in folgende Städte und Gemeinde staatliche Fördergelder:

hochbaumittel2020

Insgesamt stehen im Jahr 2020 in Bayern Mittel von 600 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, begrüßt die Erhöhung der Mittel. Angesichts des Investitionsstaus vor Ort, beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, bei kommunalen Straßen oder dem ÖPNV, sei dies auch absolut notwendig gewesen.

Gerade vor dem Hintergrund der wegbrechenden Steuereinnahmen und der fehlenden Einnahmen aus kommunalen Betrieben infolge der Corona-Krise hält der Hofer SPD-Abgeordnete einen kommunalen Rettungsschirm für unverzichtbar: „Es geht um nicht weniger als die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit auch der Daseinsvorsorge. In der Krise muss das höchste Priorität haben.“

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