Adelt informiert: Schlüsselzuweisungen für Stadt- und Landkreis Hof
Hof/München. Der Bayerische Landtag hat heute die Information über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 erhalten, darüber berichtet SPD-Landtagsabgeordneter Klaus Adelt.
Demnach erhalten die Städte und Gemeinden im Landkreis Hof heuer in der Summe 27,74 Millionen Euro und damit rund 3,74 Millionen mehr als im Vorjahr. Der Landkreis selbst erhält 1,76 Millionen Euro mehr und die Stadt Hof hat für 2023 ein Plus von 712.800 Euro gegenüber 2022 zu verzeichnen.
Die Schlüsselzuweisungen sind die mit Abstand größte Einzelleistung des kommunalen Finanzausgleichs, der in Bayern über 11,3 Milliarden Euro in 2023 betragen wird. Die Mittel sind nicht zweckgebunden und daher von sehr großer Bedeutung für den Handlungsspielraum von Städten und Gemeinden.
Für Adelt ist das zwar ein beachtlicher, aber auch dringend notwendiger Anstieg angesichts steigender Kosten: „Wir befinden uns infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr in Folge. Die Inflation trifft auch die Städte und Gemeinden sehr hart, z.B. beim Unterhalt von Schulen, Turnhallen und Sportstätten. Gerade die Stadt Hof hat zudem die Sondersituation, dass sie proportional mehr ukrainische Geflüchtete aufgenommen hat als jede andere bayerische Stadt. Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ist deshalb notwendiger denn je und von der sind wir derzeit leider weit entfernt. Da muss man nicht immer nur mit dem Zeigefinger auf den Bund zeigen, sondern sollte seine eigenen Hausaufgaben machen“, meint der SPD-Politiker.