Adelt informiert. Hochbaumittel: 10,5 Millionen Euro vom Freistaat

29. Mai 2019

Gute Nachrichten für Stadt- und Landkreis Hof: Im Jahr 2019 profitieren mehrere Städte und Gemeinden von den Hochbaumittel des Freistaats.

Wie Landtagsabgeordneter Klaus Adelt mitteilen kann, fließen insgesamt fast 10,5 Millionen Euro in die Region. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden demnach öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten.

Im Einzelnen fließen in der Region/im Stimmkreis in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau:

Hochbauvorlage 2019
Hochbauvorlage 2019

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 in Bayern Mittel von 550 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Adelt begrüßt zwar die Erhöhung der Mittel, weil diese staatlichen Zuweisungen zur Stärkung der kommunalen Investitionen unverzichtbar sind. Allerdings weist er auch daraufhin, dass es damit allein noch lange nicht getan sei. Das gilt beispielsweise für Gelder für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder, eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die jetzt erstmals, wenn auch nicht in ausreichendem Umfang, zumindest Eingang in den Staatshaushalt gefunden haben. „Wir haben einen Investititonsstau, der in die Milliarden geht. Da genügen die bisherigen Mittel bei weitem nicht. Wenn der bayerische Teil des Bundesprogramms ‚Kommunale Einrichtungen‘ mittels dem das Zeller Freibad saniert werden kann, um das 20fache überzeichnet ist, und wir allein für die Sanierung von Schwimmbädern eine Milliarde Euro benötigen, dann stimmt etwas Grundsätzliches nicht.“

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