Adelt informiert: Gewerbesteuerausgleich – 1,7 Millionen Euro gehen in das Hofer Land.

13. Dezember 2021

Die Städte und Gemeinden Bayerns erhalten coronabedingt auch heuer Kompensationszahlungen für die coronabedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Im Gegensatz zum letzten Jahr fallen diese heuer aber deutlich niedriger aus.

Einerseits weil der Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen mit schätzungsweise rund 20 Prozent in Bayerns Kommunen glücklicherweise nicht so stark ausfällt wie im letzten Jahr. Andererseits, weil im Gegensatz zu 2020 die Mindereinnahmen nur anteilig über den Freistaat und nicht vollständig über Bund und Land ausgeglichen werden. Der Freistaat stellt demnach insgesamt 330 Millionen Euro dafür zur Verfügung. Zunächst wird auf Grundlage vorläufiger Berechnungen der ersten neun Monate eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro an die Kommunen ausbezahlt. Der Rest erfolgt dann im Frühjahr. Die Städte und Gemeinden im Hofer Land erhalten davon immerhin knapp 1,7 Millionen Euro als Abschlagszahlung.

Diese Gelder verteilen sich auf die Region wie folgt:

Ausgleich Gewerbesteuer

„Auch wenn es heuer bei der Gewerbesteuer besser ausschaut als im Vorjahr, werden nach aktuellen Schätzungen trotzdem rund 1,68 Milliarden Euro in den Kassen fehlen. Das ist nach wie vor ein großes Loch!“, macht der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, deutlich.

Dass die Finanzspritze vom Bund bei der Gewerbesteuer trotzdem eine einmalige Sache gewesen sein sollte, wurde im Laufe des Jahres deutlich. Der Hofer Abgeordnete hatte deshalb in einem Antrag gefordert, dass zumindest der Freistaat anteilig die Mindereinnahmen mit Mitteln aus dem Corona-Sonderfonds ausgleicht. Am 2. Dezember wurde der entsprechende Antrag im Haushaltsausschuss abgelehnt, um dann eine Woche später im gleichen Ausschuss durch die Hintertür über eine inhaltlich identische Initiative der Staatsregierung im Rahmen des Konsultationsverfahren freigegeben zu werden.

Adelt freut sich über die Mittelzusage über Bande – wenngleich er sich mehr erhofft hätte. „180.000 Euro für Hof. Das kommt angesichts der Gewerbesteuerentwicklung nicht überraschend, ist am Ende angesichts der angespannten Haushaltslage trotzdem nur ein Tropfen auf den heißen Stein.“

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