Adelt informiert: 32 Millionen Euro für die Stadt Hof.

12. Dezember 2019

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Für die meisten Städte und Gemeinden im Landkreis kommt unterm Strich mehr dabei raus als im vergangenen Jahr. Allen voran die Stadt Hof.

Schlüsselzuweisungen 2020
Schlüsselzuweisungen 2020; Grafik: Bürgerbüro MdL Klaus Adelt

Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr nochmals um 1,7 Millionen Euro auf jetzt nunmehr 32,2 Millionen Euro an, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. „Die Schlüsselzuweisungen sind neben der Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen, denn im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind diese nicht zweckgebunden. Das heißt, die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erklärt SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Mit Blick auf die jedes Jahr fürs Neue stattfindenden Zahlenakrobatik, wie die Mindestzuführung zur Erreichung eines genehmigungsfähigen Haushaltes in Hof zustande kommt, meint Adelt: „Vielleicht ist damit nicht nur der Haushalt in trockenen Tüchern, sondern auch so manch feuchter Keller.

Für die Landkreiskommunen fließen insgesamt 27.093.472 Euro an Schlüsselzuweisungen. Das ist ein Plus von 6,5 Prozent. Trotzdem bekommen heuer 6 Kommunen weniger als im Vorjahr. Namentlich Geroldsgrün und Gattendorf erhalten rund ein Drittel weniger als im Vorjahr. Rehau dagegen kann sich über 409.000 Euro freuen. Im Vorjahr ging die Stadt noch leer aus. Der Landkreis erhält 19.511.228 Euro und damit rund 1,4 Mio. Euro mehr als 2019.

Die Schlüsselzuweisungen übersteigen bayernweit damit erstmals die 4 Milliarden-Euro-Marke. Insgesamt gibt rund 150 Millionen Euro mehr für die bayerischen Städte und Gemeinden. Auch wenn die Zahlen alles in allem erfreulich sind, ist das für Klaus Adelt kein Grund für Jubel. Es handelt sich dabei nicht um Weihnachtsgeschenke, auch wenn die Staatsregierung immer wieder so tut. Das Geld steht den Kommunen schlichtweg zu. In Wirklichkeit erhalten Sie nur einen Bruchteil dessen zurück, was vor Ort erwirtschaftet und über Steuern abgeführt wird.

Teilen