Abschiebungshaftanstalt Hof: Auf Hofer Polizei kommt viel Arbeit zu.

19. Juli 2021

Adelt: Kein Verständnis für kalte Schulter aus München.

Im Herbst soll die neue Abschiebungshaftanstalt an der JVA Hof ihren Betrieb aufnehmen. Sie wird Platz bieten für 150 Personen und ist damit die größte Abschiebehafteinrichtung in Bayern.

Für die Hofer Polizei wird damit viel Arbeit verbunden sein, denn der Vollzug der Abschiebungen, Arzttransporte, Krankenhausbewachung und die Begleitung zu Gerichtsterminen wird künftig über die Polizeiinspektion Hof abgedeckt werden.

Der zusätzliche Personalbedarf wird dabei auf 20 Beamte ermittelt. Das hat vor ein paar Wochen zu erheblichen Diskussionen geführt, weil die ursprünglich versprochene Stellenmehrung ausbleibt. SPD-Landtags-abgeordneter Klaus Adelt hat sich deshalb mit einer Anfrage an das Innenministerium gewandt. Er wollte wissen, wie viele Einsätze und Arbeitsstunden die Polizeiinspektion Eichstätt für die dortige Abschiebe-hafteinrichtung aufwenden muss. „Was kommt da eigentlich auf uns zu? Mir ging es um die Erfahrungswerte aus anderen Einrichtungen“, so der Abgeordnete.

Demnach wurden allein im Jahr 2018 insgesamt 340 Abschiebungen sowie 473 Transporte durchgeführt, bei denen die Eichstätter Polizei Unterstützungsleistung lieferte. 2019 waren es 334 Abschiebungen und 431 Transporte. 2020 fallen die Zahlen mit 145 Abschiebungen und 221 Transporten coronabedingt niedriger aus.

In der Summe sind in Eichstätt 2018 auf diese Weise 19.394 Arbeitsstunden zusätzlich angefallen, 2019 waren es 14.036 und 2020 5.583 Stunden. Für Adelt zeigen die Zahlen vor allem eines: Auf die Hofer Polizei wird jede Menge Arbeit zukommen. Denn die Abschiebungshaftanstalt Eichstätt umfasst „lediglich“ 96 Plätze, in Hof werden es 150 sein. Allein bei den Unterstützungsleistungen ist deshalb nach Ansicht Adelts mit weit über 500 Einsätzen zu rechnen. Auch die Einsätze als solches werden komplizierter und mehr Zeit in Anspruch nehmen, gibt der Abgeordnete zu bedenken und verweist dabei auf die Abschiebungen, die hauptsächlich mit dem Flugzeug erfolgen. Während von Eichstätt die nächstgelegenen Flughäfen rund 100 Kilometer entfernt sind, sind es von Hof aus 150 Kilometer.

Geht es nach dem Innenministerium ist das alles halb so schlimm. „Das Polizeipräsidium Oberfranken sollte mit den schon in den letzten 2 ½ Jahren erfolgten Mehr-Zuteilungen von 66 Beamtinnen und Beamten und den in den nächsten Jahren noch folgenden Zuteilungen keine Probleme haben“, heißt es in der Antwort an den Abgeordneten lapidar. Klaus Adelt ärgert das: „Das ist zynisch und ignorant gegenüber den berechtigten Sorgen der Beamten vor Ort, die hier eine gute Arbeit leisten“.

In den Vor-Corona-Jahren hatten die Hofer Polizeibeamten regelmäßig überdurchschnittlich viele Überstunden angesammelt. Auch 2020 kommen auf jede/n Hofer Polizist/in 59 sogenannte Mehr-arbeitsstunden pro Jahr. „Das wird ab Herbst nicht besser werden“, prognostiziert Adelt. Ohne eine gesonderte Zuweisung von Polizeibeamten an das Polizeipräsidium Oberfranken wird jede oberfränkische Dienststelle das zu spüren bekommen. Allen voran die Hofer. „Eine an und für sich zu hinterfragende Asylpolitik wird auf dem Rücken der Hofer Polizeibeamten ausgetragen. Bei mir hört da das Verständnis auf.“

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