Parteiübergreifend für die Franken-Sachsen-Magistrale: Abgeordnete ziehen an einem Strang

21. Juli 2015 | Verkehrspolitik

Gemeinsam mit Abgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen und den Freien Wählern hat die SPD einen interfraktionellen Antrag zur Franken-Sachsen-Magistrale in den Landtag eingebracht.

München – Parteiübergreifend fordern die Landespolitiker die Staatsregierung auf, darauf hinzuwirken, dass die Kosten zur Elektrifizierung der Schienenstrecken Hof – Marktredwitz – Nürnberg, Regensburg – Schwandorf – Furth i. Wald und Regensburg – Marktredwitz neu ermittelt werden. Dabei soll der mögliche Nutzen der Elektrifizierungsmaßnahmen auf den Nahverkehr, den grenzüberschreitenden Verkehr und den transeuropäischen Verkehr Berücksichtigung finden.

Die Abgeordneten erhoffen sich dadurch eine deutlich günstigere Ausgangsposition für die erneute Kosten-Nutzen-Betrachtung vor dem Hintergrund der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan. „Der grenzüberschreitende und transeuropäische Bezug erlaubt es EU-Fördermittel hineinzurechnen, die bisher nicht mit berücksichtigt wurden. Das lässt die Gesamtkosten für den Bund sinken und die Kosten-Nutzen-Kalkulation verschiebt sich zugunsten des Projektes“, erklärt der Hofer SPD-Abgeordnete Klaus Adelt, der neben Christoph Rabenstein aus Bayreuth Mitinitiator des fraktionsübergreifenden Antrags ist.

Das gemeinsame Vorgehen wurde auf der Schienenkonferenz des Sächsisch-Bayerischen-Städtenetzes beschlossen. „Wir waren uns einig, dass dieses Projekt zu wichtig ist für parteipolitisches Geplänkel. Hier geht es um Oberfranken. Nur wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, können wir verhindern, dass wir hier in der Mitte Europas verkehrspolitisch abgehängt werden.“

Adelt lobt dahingehend auch seine Kollegen von den anderen Fraktionen. „Es geht allen Beteiligten um die Sache und die Heimat. Das ist ein konstruktives Zusammenarbeiten.“

Interfraktioneller Antrag

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