Klaus Adelt fordert mehr Investitionen in Infrastruktur

03. März 2016

581 Kilometer bayerischer Staatsstraßen in Oberfranken sind marode - das hat eine Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung ergeben. Davon entfallen bereits 75 km auf Stadt und Landkreis Hof.

581 Kilometer bayerischer Staatsstraßen in Oberfranken sind marode - das hat eine Anfrage der BayernSPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung ergeben. Davon entfallen bereits 75 km auf Stadt und Landkreis Hof. Klaus Adelt spricht von versteckter Staatsverschuldung und appelliert an die Staatsregierung, die Investitionen in die Instandhaltung zu erhöhen: "Es kann nicht sein, dass hier auf Kosten der Sicherheit der Autofahrer gespart und die Staatsverschuldung weiter verschleppt wird. Die Kosten bürdet die CSU-Regierung künftigen Generationen auf und brüstet sich gleichzeitig mit einem angeblich 'ausgeglichenen' Haushalt." Der durchschnittliche Kostenaufwand für die Sanierung von einem Kilometer Staatsstraße liegt bei 150.000 Euro. Allein in Stadt und Landkreis Hof wäre eine überschlägige Sanierungssumme von 11,5 Mio. Euro nötig. "Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Auch am Jahresende werden noch viele Kilometer Staatsstraße in einem schlechten Zustand sein", erklärt Adelt mit Blick auf aktuelle Zahlen. So sind nach dem „koordinierten Erhaltungs- und Bauprogramm (KEB)“ der Staatsregierung für 2015 nur 1,8 Mio. für Stadt und Landkreis Hof vorgesehen.

Die Zahlen sind bayernweit dramatisch: So sind bayernweit 4894 Kilometer Staatsstraßen marode. Das entspricht 36 Prozent des gesamten Staatsstraßennetzes im Freistaat. Der Nachholbedarf für die Erhaltung der Fahrbahnen liege bayernweit insgesamt bei 734 Millionen Euro, teilte Innenminister Joachim Herrmann der SPD-Fraktion mit. Brücken und andere Ingenieurbauwerke sind dabei nicht berücksichtigt. Die Staatsregierung sieht aber für Ausbau und Instandhaltung von Staatsstraßen pro Jahr nur 250 Millionen Euro vor. Der Sanierungsstau wird sich also fortsetzen.

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