Aktuelle SPD-Anfrage bestätigt: Sanierungsstau staatlicher Brücken in Oberfranken

08. Januar 2016

Erneut hat eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung Missstände aufgezeigt, auf die der Hofer Abgeordnete Klaus Adelt bereits im September 2015 hinwies: Jede 3. staatliche Brücke im Regierungsbezirk Oberfranken weist hohen Sanierungsbedarf auf.

Insgesamt geht es bayernweit um 1.192 Brücken von Staatsstraßen, die stark sanierungsbedürftig sind. "Was die CSU-Regierung hier mit den Brücken treibt, geht zu Lasten der Sicherheit der Bevölkerung. Wenn zum Beispiel in Oberfranken von 533 Brücken 164 Brücken, also mehr als 30 Prozent, die Zustandsklassennoten 2,5 und schlechter erhalten und damit mindestens kurzfristig oder sogar umgehend zu sanieren wären, kann man nicht fassen, dass die Staatsregierung hier nichts tut." Im Kreis Lichtenfels seien alleine 10 Brücken mindestens kurzfristig sanierungsbedürftig. Tatsächlich saniert werde nur ein Bruchteil der Brücken: So sind in Oberfranken nur 22 Instandhaltungen in 2015 und 2016 geplant, für die Brücken im Kreis Lichtenfels sind lediglich an drei Brücken Reparaturen vorgesehen. "Durch den Sanierungsstau wird die Verschuldung auf die nächsten Generationen verschoben. So versucht die Staatsregierung ihr Ziel der Entschuldung aufrecht zu erhalten. Das ist verantwortungslos.“ Im Gegensatz zum vorherigen Doppelhaushalt ist auch der Betrag für Brückeninstandhaltungen gesunken: "Von vormals rund 30 Millionen Euro sind nur noch insgesamt 23,3 Millionen übrig geblieben. Die finanziellen Rahmenbedingungen für die staatlichen Bauämter müssen endlich verbessert werden, “ gibt Klaus Adelt seiner Kritik erneut Ausdruck.

  • 03.09.2016, 16:00 Uhr
    Landesjugend-Jungtierschau | mehr…
  • 17.09.2016, 10:00 Uhr
    Jubiläumsfeier Landmetzgerei Strobel | mehr…

Alle Termine